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Rat 03.05.2017

Zeit: 19:00-20:55 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die 4. Sitzung vom 02. Februar 2017     
3Vorstellung der neuen Leiterin des Kindergartens Schwarme     
4Einwohnerfragestunde     
4.1Bauleitplanung "Bruchlandschaft"     
5B-Plan Nr. 21 (92/18) "Bruchlandschaft"
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
b) Beschluss über die Stellungnahmen aus dem Verfahren gem. § 4 Abs. 1 BauGB
c) Auslegungsbeschluss und parallele D urchführung des Verfahrens gem. § 4 Abs. 2 BauGB 
Sc-0007/16 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Schwarme Dateigrösse: 296 KB Vorlage Schwarme 296 KB
Dokument anzeigen: Abwägungstabelle Dateigrösse: 5 MB Abwägungstabelle 5 MB
Dokument anzeigen: Geltungsbereich Dateigrösse: 394 KB Geltungsbereich 394 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
6Antrag auf Erlass einer Baumschutzsatzung  Sc-0011/17 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Schwarme Dateigrösse: 217 KB Vorlage Schwarme 217 KB
Dokument anzeigen: Antrag Herr Kurt Klee Dateigrösse: 197 KB Antrag Herr Kurt Klee 197 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Beratung über die Ergebnisse der Wegebereisung am 28. März 2017     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Förderprogramm Kleine Städte und Gemeinden
Gemeinsame Antragstellung mit der Gemeinde Martfeld 
Sc-0015/17 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Schwarme Dateigrösse: 216 KB Vorlage Schwarme 216 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Annahme von Zuwendungen     
10Mitteilungen der Verwaltung     
10.1Genehmigung des Haushalts 2017 der Gemeinde Schwarme     
10.2Teilnahme am Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" - Bereisungstermin am 09.06.2017     
11Anfragen und Anregungen     
11.1Bericht aus der TANDEM-Gruppe     
11.2Kostenfreies WLAN im Ort Schwarme     
11.3Breitbandversorgung     
11.4Flüchtlinge in Schwarme     
11.5Hundezucht Koopmann     
11.6Kurzbericht zur finanziellen Situation der Gemeinde Schwarme     
11.7Restarbeiten an der K 144     
11.8Situation eines Grundstücks an der Beppener Straße     
12Einwohnerfragestunde     
12.1Straßen- und Wegeunterhaltung     
12.2Verkehrssituation "An der Herrlichkeit"     
12.3Radweg "Hoyaer Straße"